Allgemeine Geschäftsbedingungen der merisier GmbH
1 GELTUNGSBEREICH UND ABRUFBARKEIT DER AGB
Die merisier GmbH, Colditzstraße 30, 12099 Berlin (im Folgenden „MERISIER” oder „wir” oder „uns”) betreibt unter der Domain www.merisier.com ein Informationsangebot für Geschäfts-, Konzern- und Firmenkunden (im Folgenden die „Business-Webseite”) sowie unter www.merisier.de einen Online-Shop, über den individuelle Präsente und Geschenkpakete (im Folgenden „Geschenkpakete” oder „Waren”) Privatkunden zum Kauf angeboten werden (im Folgenden der „Online-Shop”).
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die „AGB”) regeln das Vertragsverhältnis zwischen MERISIER und den Besuchern des Online-Shops, die über unseren Online-Shop Geschenkpakete kaufen (im Folgenden der “Kunde” oder „Sie”). Etwaige Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, MERISIER hat deren Geltung zuvor ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die AGB sind jederzeit innerhalb des Online-Shops abrufbar und können ausgedruckt oder auf einem lokalen Rechner gespeichert werden.
Für auf der Business-Webseite vorgestellte Projektansätze werden regelmäßig individuelle vertragliche Regelungen getroffen; anderenfalls oder im Fall einer nicht getroffenen Regelung gelten analog diese AGB, insofern auf den Projekt- und Vertragsgegenstand anwendbar.
§ 2 MINDESTALTER
MERISIER bietet keine Geschenkpakete zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Geschenkpakete für Kinder und Babys können nur von Erwachsenen gekauft werden. Voraussetzung für einen Vertragsabschluss zwischen MERISIER und Ihnen ist, dass Sie im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses 18 Jahre oder älter sind.
§ 3 MÖGLICHKEITEN DES ONLINE-SHOPS UND VERTRAGSABSCHLUSS
Im Online-Shop werden Geschenkpakete nach bestimmten Themen gruppiert dargestellt. Bei Klicken auf ein Geschenkpaket werden die darin enthaltenen Produkte abgebildet, die wesentlichen Merkmale der Produkte in den dazugehörigen Artikelbeschreibungen dargestellt und der jeweilige Gesamtpreis des Geschenkpakets ausgewiesen. Die Darstellung der Geschenkpakete in unserem Online-Shop stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Geschenkpakete über unseren Online-Shop zu bestellen.
Die angebotenen Geschenkpakete sind im Online-Shop deutlich und weitgehend der Realität entsprechend dargestellt. MERISIER ist jedoch nicht in der Lage, bei den Bildern und Farben, die der Kunde auf seinem Bildschirm oder nach Ausdruck sieht - auch bedingt durch unterschiedliche Bildschirm-, Grafik- und/oder Druckereinstellungen - die vollständige Übereinstimmung mit der Wirklichkeit zu gewährleisten.
Ein von Ihnen ausgewähltes Geschenkpaket können Sie durch Anklicken des entsprechenden Feldes in den Warenkorb legen. Gleiches gilt für Grußkarten, die Sie durch Eingabe eines eigenen Textes individualisieren und dann einem Geschenkpaket beifügen lassen können (die „Grußkarte”). Die Verarbeitung von angelieferten Daten des Kunden erfolgt in Rahmen eines technisch automatisierten Verfahrens ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur durch MERISIER. Den Warenkorb können Sie jederzeit einsehen, Geschenkpakete oder Grußkarten hinzufügen oder entfernen und den Warenkorb aktualisieren. Der Warenkorb enthält die von Ihnen ausgewählten Geschenkpakete und Grußkarten und zeigt den Gesamtpreis der ausgewählten Produkte, die jeweilige Mehrwertsteuer sowie die Versandkosten an. Wenn Sie auf das Feld „Weiter” klicken, haben Sie die Möglichkeit, eine Lieferadresse für das (ggf. mit einer Grußkarte individualisierte) Geschenkpaket sowie eine Rechnungsadresse für die Rechnungsstellung anzugeben. Als Rechnungsadresse kann auch die Lieferadresse gewählt werden. Nach weiterem Klicken auf das Feld „Weiter” können Sie die Zahlungsart auswählen. Die Einzelheiten der Bestellung werden noch einmal in einer Übersicht aufgestellt. Mit Klicken auf das Feld „Ich akzeptiere die AGB von MERISIER” erkennen Sie die Geltung der vorliegenden AGB für Ihre Bestellung an.
Den Bestellvorgang können Sie abschließen, indem Sie das Feld „Kostenpflichtig Bestellen” anklicken und damit eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte abgeben. Ihre Bestellung gilt als verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages. Sie erhalten unmittelbar eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung durch automatisierte E-Mail an die von Ihnen angegebene Email-Adresse. Diese Bestätigung enthält die Einzelheiten der Bestellung sowie eine Widerrufsbelehrung und kann von Ihnen ausgedruckt werden. Diese Bestätigung ist keine Annahme des Kaufvertrages.
Die Vertragsannahme durch uns erfolgt regelmäßig durch das Versenden der Ware.
MERISIER übernimmt keine Garantie dafür, dass alle im Online-Shop angebotenen Produkte ständig lieferbar sind. Sie werden jedoch umgehend darüber informiert, wenn ein von Ihnen bestelltes Produkt nicht verfügbar sein sollte. Falls Sie das Geschenkpaket zu diesem Zeitpunkt bereits bezahlt haben und die Bestellung nun stornieren wollen, erstatten wir Ihnen den entsprechenden Betrag unverzüglich zurück.
§ 4 WIDERRUFSRECHT
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Das Widerrufsrecht beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (merisier GmbH , Colditzstrasse 30, D-12099 Berlin, Telefon: +49 (0)30 40 36 42 620, E-Mail: widerruf@merisier.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht gilt für Verbraucher i.S.v. § 13 BGB und findet Anwendung im Online-Shop.
§ 5 AUSSCHLUSS BZW. VORZEITIGES ERLÖSCHEN DES WIDERRUFSRECHTS
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 6 PREISE & VERSANDKOSTEN
Die für die Waren angegebenen Preise sind Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere Mehrwertsteuern, und verstehen sich zzgl. Versandkosten. Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. Aktuelle Versandpreise können Sie unter https://merisier.de/blog/info/de/versand einsehen. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
§ 7 BEZAHLUNG UND EIGENTUMSVORBEHALT
Für die Bezahlung haben Sie die Möglichkeit, zwischen den im Online-Shop angegebenen Bezahlverfahren zu wählen. MERISIER behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken. Bei Auswahl des Bezahlverfahrens Vorkasse nennen wir Ihnen bei Annahme des Vertragsschlusses unsere Bankverbindung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Die Lieferung der Ware erfolgt nach Zahlungseingang. Bei Zahlung per Kreditkarte oder mit Paypal erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos bzw. des Paypal-Kontos mit dem Versand der Auftragsbestätigung an Sie. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit dem Versand der Ware.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von MERISIER. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
Soweit das von Ihnen gewählte Bezahlverfahren nicht durchführbar ist, insbesondere, weil eine Abbuchung von Ihrem Konto mangels Deckung des Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, haben Sie der MERISIER die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen. MERISIER ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Bezahlverfahren der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen. Bei Zahlungsverzug des Kunden darf MERISIER ihre Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen. Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zur MERISIER erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
§ 8 LIEFERUNG
Die Lieferung erfolgt innerhalb von drei Werktagen nach Eingang des Kaufpreises auf unserem Konto über einen von uns zu bestimmenden Versanddienstleister. Ist das Geschenkpaket bei Bestellung nicht vorrätig, informieren wir Sie unverzüglich hierüber und über die voraussichtliche Lieferzeit. Gleiches gilt bei Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich von MERISIER (insbesondere aufgrund höherer Gewalt) liegen und die nicht schuldhaft von ihr verursacht wurden, soweit die Leistung MERISIER unmöglich ist. Während der Zeit des Hindernisses kommt MERISIER nicht in Verzug. Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen (z.B. Kaufpreis) unverzüglich erstattet.
§ 9 MÄNGEL
Für unsere Waren gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, lassen Sie sich diese, soweit möglich, schriftlich bestätigen und zeigen Sie bitte Warenreklamationen unverzüglich nach Erhalt der Ware telefonisch oder per Fax bei uns an.
§ 10 HAFTUNG
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine wesentlichen Vertragspflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder Ersatz von Schäden Dritter wird ausgeschlossen, es sei denn, es fallen MERISIER Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
§ 11 RECHTSWAHL, GERICHTSSTAND
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und der Kollisionsnormen. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig vereinbar – Berlin.
§ 12 ÄNDERUNGEN DER AGB
MERISIER behält sich vor, diese AGB durch Streichungen, Ersetzungen oder Ergänzungen jederzeit zu ändern. Auf eine Bestellung finden jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung, die zum Zeitpunkt der Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden die aktuellen Geschäftsbedingungen auch Anwendung auf Bestellungen, die vor ihrem Inkrafttreten getätigt wurden).
§ 13 SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollten Bestimmungen in diesen AGB rechtsunwirksam bzw. undurchführbar sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. Das Gleiche gilt, sobald sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien, eine angemessene Ersatzregelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem wirtschaftlich am nächsten kommt, was die Parteien wollten bzw. vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder die Lücke bedacht hätten.